Der Drehtür-Effekt – Karrieren in Washington

Virenkrieg

Roman-Zyklus von Lutz Büge

Incubus – Virenkrieg III

Biowaffen, Geheimorganisationen
und einsame Entscheidungen –
die Menschheit am Rand ihrer Auslöschung.

„Willkommen in einer Welt, in der es keine saubere Trennung
mehr gibt zwischen Gut und Böse, richtig und falsch.“

Frankfurter Rundschau

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Der Drehtür-Effekt – Karrieren in Washington

Manche Zeitgenossen wenden sich mit Grausen ab, sobald sie Begriffe hören wie „militärisch-industrieller Komplex“: Achtung, Verschwörungstheorie! Doch der Begriff beschreibt keine Verschwörung, sondern die Vernetzung von Entscheidungsträgern in Wirtschaft, Militär und Politik, die es tatsächlich gibt. Diese Vernetzung ist mit Vorsicht und Distanz zu betrachten, denn sie birgt viele Gefahren. Etwa die der Korruption.

Virenkrieg-Autor Lutz Büge
schreibt auf Ybersinn.de über
die Hintergründe seines Romanzyklus.

Ein Beispiel aus der Realität: Richard „Dick“ Cheney, Vizepräsident der USA von 2001 bis 2009, war von 1995 bis 2000 Vorstandsvorsitzender von Halliburton, einem Unternehmen der Erdölindustrie und Militär-Zulieferer. Im Jahr 2005 erhielt Cheney von Halliburton „verzögerte Zahlungen“ aus dieser Zeit, die seinen Verdienst als Vizepräsident (205.031 US-Dollar, die Zahlungen von Halliburton lagen rund 6000 Dollar höher) übertrafen. Halliburton bekam für den Irak ohne öffentliche Ausschreibung Exklusivverträge von der US-Regierung. Der Zusammenhang scheint auf der Hand zu liegen, ist aber nicht beweisbar. Sollte die Vermutung zutreffen, dass hier ein Manager nach seinem Wechsel in die Politik seinem früheren Konzern Aufträge zugeschustert hat, wäre dies zweifellos nicht in Ordnung.

Cheney ist keine Ausnahme, sondern eher die Regel. Beispiel Boeing. Der Konzern stand im Jahr 2016 auf Platz 52 der weltgrößten Unternehmen. Sein Hauptgeschäftsfeld ist der Bau von Verkehrsflugzeugen, aber Teile des Konzerns sind auf militärischem Feld aktiv. „Neben Waffensystemen, Raketen (Minuteman), Lenkflugkörpern (z. B. Peacekeeper), Hubschraubern (u. a. AH-64 Apache, RAH-66 Comanche) sowie Überwachungs- und Schulungsflugzeugen produziert Boeing Kampfflugzeuge, Jagdflugzeuge und Bomber sowie Tank- und Transportflugzeuge“, heißt es im Boeing-Artikel auf Wikipedia. Auch in der Raumfahrt ist der Konzern aktiv. Boeings Entwicklungsarbeit wird seit vielen Jahren mit Milliarden Dollar über verschiedene Regierungsstellen subventioniert, auch vom Pentagon. Die Rede ist von rund 24 Milliarden US-Dollar seit 1990.

Die Wochenzeitung „Die Zeit“ dröselte das Beziehungsgeflecht zwischen Boeing und der gegenwärtigen US-Regierung im März 2019 in einem lesenswerten Artikel auf. Nach zwei Abstürzen von Flugzeugen des Typs Boeing Max 8 in Indonesien und Äthiopien werde sich Boeing-Chef Dennis Muilenburg vor dem Wirtschaftsausschuss des US-Senats kritischen Fragen stellen müssen, heißt es da. Doch sonderlich beunruhigt muss er wohl nicht sein, denn in diesem Ausschuss sitzt untger anderem John Keast, früherer als Lobbyist für Boeing tätig. Und die Obfrau der Demokraten im Ausschuss, Maria Cantwell, soll über eine mit Boeing assoziierte Lobbygruppe Spenden in Höhe von 54.000 US-Dollar erhalten haben. Auch andere Mitglieder des Ausschusses erhielten über Umwege Spenden, so stellt es die „Zeit“ dar. Allein 2018 sollen auf diese Weise 15 Millionen US-Dollar an Politik und ihre Institutionen geflossen sein. Wie soll die Politik Kontrolle ausüben, wenn sie möglicherweise abhängig vom Gegenstand der Untersuchung ist?

Umgekehrt ist es nicht anders. „87 von 117 Lobbyisten des Konzerns haben früher für die US-Regierung gearbeitet“, schreibt die „Zeit“. Beobachter nennen das „Drehtür-Effekt“. Der Begriff bezeichnet den schnellen Wechsel zwischen Politik und Wirtschaft, der den Verdacht erregt, gezielt herbeigeführt worden zu sein. Dabei treten nicht nur Interessenskonflikte auf, sondern es entsteht der Ruch von gezieltem Missbrauch von Einfluss, wenn dadurch beispielsweise Gesetzgebung beeinflusst wird. Freundschaftliche Kontakte wie die oben beschriebenen, die unter anderem mit Hilfe von Spenden langfristig gefördert werden, sind dabei natürlich hilfreich. Sie führen zu Insiderwissen und gegenseitiger Bevorzugung von Eingeweihten, also zu Vetternwirtschaft und zu Korruption. Als Mittel gegen den Drehtür-Effekt gelten abschreckend lange Karenzzeiten wie in Deutschland, doch die existieren in den USA praktisch nicht. Ein Amtsträger kann praktisch bruchlos aus der Politik in die Wirtschaft wechseln.

Doch es geht noch weiter. Patrick M. Shanahan, derzeit geschäftsführender US-Verteidigungsminister, hat mehr als 30 Jahre für Boeing gearbeitet, auch als Manager. Richard Cheney hat also einen würdigen Nachfolger. Shanahan hatte allerdings noch nicht genug Zeit, um Verdachtsmomente gegen sich anzuhäufen. Auffällig ist bisher nur, dass er Boeing mehrfach lobte und den konkurrierenden Konzern Lockheed Martin kritisierte. Zur Größenordnung der Summen, um die es hier möglicherweise geht, schreibt die „Zeit“, Boeing habe 2017 „etwa 21 Milliarden Dollar aus Regierungsaufträgen“ erzielt, das entspreche rund 22 Prozent der Nettoerlöse. Das sind keine Peanuts.

Dass diese Vernetzung schädlich sein kann, auch für Boeing selbst, zeigte sich am Beispiel der Flugzeugabstürze, als die US-Luftfahrtbehörde (FAA) zögerte, ein Flugverbot für die Boeing 737 Max 8 auszusprechen, während die halbe Welt dies bereits getan hatte. FAA-Chef war zu diesem Zeitpunkt Daniel Elwell, von Donald Trump in dieses Amt berufen, der frühere Vizepräsident des Lobbyverbands Aerospace Industries Association, der auch Boeing-Interessen vertritt. Elwell ist inzwischen abgelöst worden. Eine unabhängige Kontrollinstanz wäre möglicherweise viel schneller mit einem Flugverbot bei der Hand gewesen und hätte auf diese Weise Schaden von Boeing abgewendet.

Nächste Woche folgt: Brauchen Autoren Lektoren?

Das Virenkrieg-Finale – Eine Übersicht

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