US-Vorwahlen: Eine basisdemokratische Veranstaltung

Virenkrieg Cover 001Heute beginnen die Vorwahlen in den USA. Alle verbliebenen Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten müssen sich in den Vorwahlen und Caucusses ihrer Parteien dem Votum der Parteimitglieder stellen. Im Lauf der kommenden Monate wird in allen US-Bundesstaaten innerhalb der Parteistrukturen abgestimmt und so der aussichtsreichste Kandidat der jeweiligen Partei bestimmt. Ein aufwendiges und teures, aber basisdemokratisches Verfahren. Es gibt den Kandidaten viel Gelegenheit, sich selbst und ihre Programme vorzustellen. Und doch ist die Politikverdrossenheit in den USA nie größer gewesen.

In meinem Roman Virenkrieg schickt sich
Kandidat Joey Calderon im Jahr 2024 an,
Präsidentschaftskandidat zu werden.
Mehr über den Roman: –> HIER.

Wenn Du gleich zum Ergebnis und meiner Einschätzung davon willst, dann scrolle bitte nach unten bis „Der Caucus von Iowa.

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Vorwahlen in den USA: eine basisdemokratische Veranstaltung

Das System der Vorwahlen wurde 1972 eingeführt, um die Mitglieder der Parteien an der Auswahl der Kandidaten für den Präsidentschaftswahlkampf zu beteiligen. Es gibt kein anderes Land auf dieser Welt, dass die Kandidaten, die sich um seine Führung bewerben, in einem derart basisdemokratischen Prozess bestimmt. Was sich bei der Einführung dieses Systems aus Primaries und Caucusses jedoch wohl nicht absehen ließ: Sie kosten Geld. Immer mehr Geld, weil es sich um einen sich aufschaukelnden Prozess handelt. Die Kandidaten benötigen enorme Geldmittel, um diese Tour zu bestehen. Im Wahlkampf des Jahres 2012 wurden insgesamt knapp sechs Milliarden US-Dollar in die Kampagnen gesteckt. Andererseits bietet dieses Verfahren den Kandidaten und Kandidatinnen viel Gelegenheit, sich zu positionieren und von den Konkurrenten abzugrenzen. Die Wählerinnen und Wähler erfahren also genau, wofür die Leute stehen, die US-Präsident werden wollen.

Am heutigen 1. Februar geht es im US-Bundesstaat Iowa los. Iowa gehört zum corn belt der USA, ist also einer der Staaten des Mittleren Westens mit enormer landwirtschaftlicher Produktion, aber ein traditionell progressiver Staat. Schon 1839 wurde die Sklaverei in Iowa für ungesetzlich erklärt. Gegenwärtig hat Iowa einen Gouverneur der republikanischen Partei. Vor 2011 war es ein Demokrat. Der Bundesstaat ist bei der Wahl des Präsidenten am 8.11.16 eher von untergeordneter Bedeutung, da er analog zur Bevölkerungszahl nur sechs von 538 Wahlmännern und -frauen ins electoral college entsendet. Diese Wahlversammlung wählt dann den Präsidenten — oder vielleicht erstmals eine Präsidentin. Wer ins Amt des mächtigsten Menschen der Welt gelangen will, braucht also mindestens 270 Stimmen in dieser Wahlversammlung. Doch obwohl Iowa nur sechs Delegierte entsenden wird, geht von dem Bundesstaat große Signalwirkung aus. Hier beginnt der Marathon der Vorwahlen.

Die aussichtsreichsten Kandidaten — und die Kandidatin

Vorwahlkämpfe in den USA sind immer unappetitlich, denn es wird mit härtesten Bandagen gekämpft. Diesmal ist es noch schlimmer, weil nicht nur Angriffe persönlicher Natur gefahren werden, sondern weil offen rassistisch argumentiert wird. Vorreiter dieser Entwicklung ist der republikanische Kandidat Donald Trump, ein millionenschwerer Immobilien-Unternehmer, der mit frauen- und ausländerfeindlichen Sprüchen zu punkten versucht und in der Berichterstattung immer vornan ist, weil er zu polarisieren versteht. Meine Übersicht beginnt jedoch mit dem Lager der Demokraten, denn zum ersten Mal in der Geschichte gibt es eine realistische Chance, dass die USA künftig von einer Frau regiert werden.

ClintonHillary Rodham Clinton ist eine ehemalige US-Senatorin und -Außenministerin, die im Vorwahlkampf der Demokraten 2008 dem späteren US-Präsidenten Barack Obama unterlag. Sie war als Ehefrau von US-Präsident Bill Clinton acht Jahre lang First Lady der USA. Sie kennt das „Geschäft“ also von der Pike an. Das ist in den USA allerdings nicht unbedingt ein Vorteil. Viele Menschen misstrauen dem Politik-Betrieb der Hauptstadt, als dessen etablierter Bestandteil Clinton gilt. Dieses Misstrauen ist auch einer der Gründe dafür, warum die Wahlbeteiligung in den USA traditionell niedrig ist: Viele Menschen fühlen sich durch Washington nicht vertreten. Dennoch ist Clinton populär. 2016 nimmt sie erneut für die Demokratische Partei Anlauf auf das Präsidentinnenamt. Sie steht für eine Fortführung der liberalen Politik Obamas und kann auf breite Unterstützung bei wichtigen Minderheiten wie den Hispanics rechnen.

SandersClintons wichtigster innerparteilicher Konkurrent ist Senator Bernie Sanders aus dem Bundesstaat Vermont. Sanders bezeichnet sich selbst als „demokratischer Sozialist“ und ist damit ein Indikator dafür, dass sich in den USA etwas verschiebt. Früher wäre „Sozialist“ ein klares No-Go gewesen, heute kann man sich im Wahlkampf offenbar so nennen, ohne Schaden zu nehmen. Wobei „Sozialist“ wohl ein bisschen hochgegriffen ist. Sanders fordert die Abschaffung der Studiengebühren an amerikanischen Hochschulen, und „Obama care“, die von Barack Obama eingeführte staatliche Krankenversicherung, geht ihm nicht weit genug. Für amerikanische Verhältnisse ist Sanders ein ausgesprochen linker Kandidat, wie er lange nicht aufgetaucht ist, aber nach europäischem Maßstab würde man ihn wohl eher als Sozialdemokraten bezeichnen. Für den Caucus in Iowa sagen die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Clinton voraus. In New Hampshire, wo am 9.2. Vorwahlen folgen, führt er die Umfragen an. Sanders spricht mit seinem Eintreten für soziale Gerechtigkeit vor allem junge Leute an.

CruzDas genaue Gegenteil vom rechten Rand ist Ted Cruz, Senator der Republikaner aus Texas, der seinen Aufstieg der nationalpopulistischen Tea Party zu verdanken hat. Er wurde in Kanada geboren und ist damit kein „natural born citizen“. Ob er trotzdem überhaupt als Kandidat antreten darf, obwohl er kein „birther“ ist — also ein auf US-Territorium geborener „citizen“? Der US Supreme Court, das oberste Gericht der USA, hat diese Frage bisher nicht geklärt. Cruz präsentiert sich im Vorwahlkampf populistisch und fuhr zum Beispiel in der Einwandererfrage einen Schlingerkurs: Er positionierte sich gegen Versuche, den Illegalen im Land die Staatsbürgerschaft zu geben, ebenso aber gegen Initiativen, sie auszuweisen. Cruz ist der Kandidat der religiösen Fundamentalisten in den USA, der Evangelikalen. Aufsehen erregte er 2013 mit seiner 21-stündigen Filibuster-Rede gegen Obamas Gesundheitsreform „Obamacare“, die er rückgängig machen will. Filibuster sind Dauerreden, mit denen ein Abstimmungsverfahren verschleppt werden soll. Cruz ist nicht das Vorbild für Chris Kerry, den republikanischen Gegenspieler von Joey Calderon aus Virenkrieg, aber er kommt der Figur des Chris Kerry, wie ich sie mir denke, recht nahe.

trump 02Donald Trump ist der Kandidat im Vorwahlkampf, der am meisten polarisiert. Seine Umfragewerte sind zurzeit blendend, denn offenbar amüsiert er mit seinen frauenfeindlichen und offen rassistischen Auslassungen viele Menschen, die nicht viel mit Politik am Hut haben. Doch inhaltlich ist die One-Man-Show Donald „Mauerbauer“ Trump recht dürftig. Trump will an der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen, hat gefordert, keine Muslime mehr einreisen zu lassen und beurteilt die Fähigkeiten von Politikerinnen nach ihrem Aussehen. Das dürfte bei republikanischen Wählerinnen auf wenig Sympathie stoßen. Zudem hat er eines nicht, was sein Vorwahl-Widersacher Ted Cruz hat: die Unterstützung der Religiösen. Sein Wahlprogramm besteht vor allem aus zwei Worten: Donald Trump. Was er dagegen hat, ist Geld. Wie viel davon, darüber gehen die Angaben auseinander. Er selbst behauptet, acht Milliarden US-Dollar zu besitzen, doch der Journalist Timothy O’Brien schrieb, es sei kaum mehr als eine Viertelmilliarde. Trump prozessierte gegen O’Brien wegen Diffamierung und verlor. Auch die Deutsche Bank schätzt Trumps Vermögen unterhalb der Milliardengrenze. Man könnte den Verdacht haben, dass es bei Trump eher um Schein als um Sein geht, aber das kennen wir ja von deutschen Stammtischpolitikern ebenso.

RubioAußerdem gibt es bei den Republikanern noch den jungen Senator Marco Rubio aus Florida, der in den Umfragen derzeit auf dem dritten Platz liegt (Bild links). Dieser dritte Platz in Iowa war in der Vergangenheit keine schlechte Ausgangsbasis für den weiteren Vorwahlkampf. Außerdem gibt es bei den Republikanern sieben weitere Kandidaten, denen kaum Chancen eingeräumt werden, darunter der Bruder des früheren US-Präsidenten George W. Bush, Jeb Bush. Bei den Demokraten hingegen scheint schon jetzt klar zu sein, dass Clinton und Sanders sich ein spannendes Rennen liefern werden. Clinton war 2008 beim Caucus in Iowa Barack Obama unterlegen, dem Überraschungskandidaten, der sich den Vorsprung dann nicht mehr nehmen ließ. Sie wird daraus gelernt haben: Iowa mag klein sein, aber wer siegen will, muss das schon hier beweisen.

Außerdem hat Jill Stein, eine Ärztin, ihre Kandidatur für die US-Grünen bekanntgegeben. Bei der Libertären Partei gibt es drei Kandidaten, darunter den IT-Unternehmer John McAffee, die sich ebenfalls Vorwahlen unterziehen. Der Multimilliardär Michael Bloomberg erwägt für den Fall, dass Hillary Clinton nicht nominiert, eine Kandidatur als unabhängiger Kandidat. In Iowa treten alle diese Kandidaten nicht an, hier geht es nur um die KandidatInnen der beiden etablierten US-Parteien.

Soweit meine Vorschau auf den Caucus von Iowa, den Beginn des Vorwahlkampfes. Ich werde diesen Artikel um die Ergebnisse und meine Einschätzung der Ereignisse updaten. Schau wieder rein!

Der Caucus von Iowa

Es wird noch gezählt in Iowa, während ich hier um 9 Uhr morgens die Nachrichten abrufe: Bei den Demokraten gab es das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Clinton und Sanders. Das Ergebnis ist extrem eng: Nach den bisher vorliegenden Zahlen trennen die beiden nur wenige Zehntelprozente. Genaue Zahlen liefere ich nach. In einigen Wahlgruppen musste gar die Münze entscheiden.

Das Ergebnis bei den Republikanern hingegen steht fest: Der Tea-Party-Mann Ted Cruz geht als Sieger aus der Iowa-Vorwahl hervor. Mit 27,7 Prozent der Stimmen liegt er deutlich vor Donald Trump (24,3 Prozent). Unerwartet gut schnitt Marco Rubio ab (23,1 Prozent). Zumindest in Iowa wurde es also nicht der von vielen befürchtete Durchmarsch für Trump, aber das war auch nicht unbedingt zu erwarten, da Trump keine Basis bei den Religiösen hat. Er hat sich z.B. für die Homo-Ehe ausgesprochen — ein No-Go für die Evangelikalen. Ted Cruz hingegen tourte im Vorfeld der Wahl fleißig durch Iowa und hat dabei anscheinend viele Sympathien eingesammelt. Trump ist trotzdem noch lange nicht geschlagen. Bei der Vorwahl am kommenden Dienstag in New Hampshire kommt ein völlig anderes Wahlvolk zum Zug. Religiöse Fragen spielen dort eine untergeordnete Rolle.

Ein ausführlicherer Text folgt.

Ecklogo neu kleinVirenkrieg Cover 001Neu: Virenkrieg I.

Thriller von Lutz Büge (Printausgabe)

„Verehrte Herren, lassen Sie mich nun zum Punkt kommen. Welche Kriterien zeichnen ein echtes Killervirus aus? Ich glaube, es sind vier:
Erstens: Hohes Ansteckungspotenzial. Es kann leicht übertragen werden. Unübertroffen ansteckend ist das Pocken-Virus, aber auch Influenza-Viren wie H5N1 können das gut.
Zweitens: Hohe Sterbequote mit dem Potenzial, selbst das beste Gesundheitssystem zum Zusammenbruch zu bringen. Unübertroffen: das Marburg-Virus mit bis zu 90 Prozent Toten.
Drittens: Mieses Image. Unser Killervirus löst Panik aus und lässt das gesellschaftliche Zusammenleben zum Erliegen kommen.
Viertens: Kein Gegenmittel. Es steht kein Impfstoff zur Verfügung und es kann in der Eile auch keiner hergestellt werden. Im Idealfall sollte es sich also um ein unbekanntes Virus handeln, das noch nicht erforscht werden konnte.
Und damit kommen wir zum Kern dieser Veranstaltung, sehr geehrte Herren, denn ich hätte hier etwas für Sie, hier in diesem kleinen, unscheinbaren Hochsicherheitsbehälter …“
Auszug aus den SCOUT-Protokollen, März 2017

Böse? Das war erst der Anfang. Mehr gibt es –> HIER.

Virenkrieg – Erstes Buch. Roman. Ybersinn-Verlag Offenbach. Paperback.
440 Seiten. 14,90 €. ISBN: 9783981738803.
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Eine Antwort auf US-Vorwahlen: Eine basisdemokratische Veranstaltung

  1. maiillimi sagt:

    danke, lutz. ich hab mir bisher nicht die mühe gemacht, mich mit diesem kiomplizierten thema zu befassen. aber „so verpackt“ hab ich es jetzt gelesen.
    nach wie vor bin ich entsetzt über diesen unsäglichen donald t. und noch mehr über die medien die ihm und den spass-amis so viel raum geben…schade, dass es realität und nicht bestandteil eines romans ist.