Was machen George W. Bush und Donald Rumsfeld heute?

Virenkrieg Cover 001Manche sagen, der 11. September 2001 sei ein einschneidendes historisches Datum wegen der al-Qaida-Anschläge auf das World Trade Center. Ich halte ein anderes Datum für mindestens genauso einschneidend: den 20. Januar 2001. An diesem Tag übernahm eine Kamarilla in den USA die Macht, um das Land und sein Auftreten in der Welt in einem Ausmaß zu verändern, wie es vorher undenkbar schien. An diesem Tag wurde George W. Bush als Präsident der USA vereidigt. In einer kleinen Artikelserie „Was macht eigentlich …“ trage ich zusammen, was die Protagonisten von damals heute treiben. Heute: George W. Bush und Donald Rumsfeld.

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Was macht eigentlich … George W. Bush?

Der 43. Präsident der USA, geboren am 6. Juli 1946, ist zurzeit 67 Jahre und immer noch relativ fit, zumindest körperlich. Im August 2013 wurde ihm ein Stent eingesetzt, na gut. Und er malt. Überwiegend seine Hunde, wie es  heißt, aber auch diese Bilder — Link 1, Link 2 — sollen seiner Urheberschaft zuzuordnen sein. Im November 2013 hat Bush sich erstmals seit Längerem wieder der Öffentlichkeit gezeigt — und zwar in Jay Lenos „Tonight Show“. Im Gespräch mit Leno erwähnt Bush schließlich eine Kunstlehrerin in Texas, zu der er  gesagt habe: „In diesem Körper steckt ein Rembrandt. Ihre Aufgabe ist es, ihn hervorzuholen.“ Er meinte seinen eigenen Körper. Dem es wie gesagt relativ gut zu gehen scheint. Er hat 2010 sogar eine Autobiographie namens „Decision Points“ veröffentlicht, die am ersten Tag 220.000-mal verkauft worden sein soll.

So kannten wir ihn: Bush bei einem seiner markigen Abgänge

Es stellt sich hier einmal mehr die Frage, ob in einem gesunden Körper zwangsläufig auch ein gesunder Geist wohne. Bush ist ein sogenannter Theocon, wie Jeremy Scahill in seinem Buch „Blackwater“ diese fundamentalistischen Christen mit ihrem ultrakonservativen Wertesystem nennt, ein wiedergeborener Christ, soll heißen: Er hatte ein Erweckungserlebnis, das ihn an einem bestimmten Punkt seines Lebens innerlich hat umkehren lassen. Man darf daher annehmen, dass er sich selbst als „guter Mensch“ sah und sieht, und wenn er Gesetze unterschrieb, dürfte er tatsächlich davon ausgegangen sein, dass er damit Gottes Wille umsetzte. Selbst wenn es sich um Gesetze handelte, die die Büchse der Pandora öffneten, indem sie beispielsweise Folter ermöglichten. Denn die USA haben während der beiden Präsidentschaften dieses Mannes nicht nur zwei Kriege begonnen, sondern auch Menschenrechte in einem unfassbaren Ausmaß gebeugt und verletzt, in den Foltergefängnissen in Afghanistan und Irak ebenso wie in Guantánamo. Außerdem geht der sogenannte Patriot Act auf das Konto dieser Bush-Regierungen, ein Gesetzespaket, das Bürgerrechte in den USA zum Zweck der Terrorismus-Abwehr massiv einschränkt.

Allerdings sollte man Bushs historische „Leistungen“ auch nicht überbewerten. Vieles aus diesem Sündenregister, aus dem ich oben nur die offenkundigsten „Verdienste“ aufgezählt habe, trägt zwar seine Unterschrift, aber die treibenden Kräfte seines Kabinetts und seiner Präsidentschaft waren andere. Bush selbst war eher eine Art Frühstücksdirektor, dem die Strippenzieher die martialischen Auftritte nur zu gern überließen. Dazu passt, dass George W. Bush es liebte, Medaillen zu verleihen, beispielsweise die Presidential Medal of Freedom, eine der beiden höchsten zivilen Auszeichnungen der USA. 2002 war Nelson Mandela einer der Empfänger. Zu diesem Zeitpunkt stand Mandelas Name noch auf einer offiziellen „Watch List“ der US-Regierung, einer Liste von Personen, denen die Einreise in die USA normalerweise unter allen Umständen verwehrt wird. Ob Mandela, der 2002 schon nicht mehr südafrikanischer Präsident war, sich einem jener peinliche Verhöre unterziehen musste, die missliebige Personen seit dem Patriot Act bei der Einreise in die USA erwarten? Mandelas Name wurde erst 2008 durch die Bush-Regierung von dieser Liste gestrichen. 2011 bekam Bush die Medaille dann selbst verliehen. Die Medaille war gestiftet worden von — John F. Kennedy.

Bush war übrigens bei Mandelas Trauerfeier zugegen: Zusammen mit dem früheren Präsidenten Bill Clinton und dem amtierenden Präsidenten Barack Obama flog er in der Air Force 1 nach Südafrika. Es muss ein ziemlich munterer Flug gewesen sein, auf dem Bush den Mitreisenden Fotografien seiner Gemälde auf dem Tablet-Computer zeigte. Dem Rembrandt im Körper des George W. Bush mag es gleichgültig gewesen sein, als Obama dem kubanischen Präsidenten Raul Castro die Hand reichte, aber was mögen jene gedacht haben, die Bush durch seine Präsidentschaften gesteuert haben?

Was macht eigentlich … Donald Rumsfeld?

Rumsfeld ist von völlig anderem Kaliber als Bush. Im Kabinett von Präsident Gerald Ford war er der jüngste amerikanische Verteidigungsminister, im Kabinett von George W. Bush der älteste. Geboren am 9. Juli 1932, ist er heute 81 Jahre alt. Er hat den USA eine Problematik hinterlassen, die die US-Justiz wohl jahrzehntelang beschäftigen wird, so wie die deutsche Justiz lange mit der Aufarbeitung von Nazi-Verbrechen beschäftigt war. Die Frage lautet: Sind „erweiterte Verhörmethoden“ Folter? Auch Rumsfeld bekam übrigens — siehe Bild rechts — die Presidential Medal of Freedom, allerdings schon im Jahr 1977, demselben Jahr, in dem er die Produktion neuer Atomsprengköpfe für die Minuteman-Interkontinentalraketen anordnete. Im Jahr 2011 erschienen seine Memoiren „Known and Unknown“.

Donald Rumsfeld ist so was wie ein Trendsetter. Heutzutage ist er so gut wie abgetaucht, ich konnte kaum Nennenswertes aus dem Jahr 2013 über ihn recherchieren. Das passt dazu, wie er in den Jahren 2001 bis 2003 die Arbeit der US-Geheimdienste neu geordnet hat, nämlich so gut wie ausschließlich im Hintergrund. An allen Kontrollmechanismen vorbei hat er mit einer beachtlichen Konsequenz und Tatkraft — vom Standpunkt eines Rechtsstaates aus könnte man auch sagen: mit krimineller Energie — die geheimnisumwitterten JSOC-Sondereinsatzkräfte zu einem Zweig des US-Militärs gemacht, der nur dem Verteidigungsminister und dem Weißen Haus Rechenschaft schuldig ist und von niemandem sonst kontrolliert werden konnte. Diese JSOC-Kräfte betrieben in Afghanistan und im Irak Institutionen wie Camp NAMA oder die Luftwaffenbasis Balad, wo an Irakis das exerziert wurde, was die US-Justiz noch lange beschäftigen wird: eben jene erweiterten Verhörmethoden. Hört sich harmlos an, ist aber ein Katalog von Maßnahmen zur Willensbrechung von Häftlingen, der bei simuliertem Ertrinken, vulgo als Waterboarding bekannt, noch lange nicht aufhört.

Im Jahr 2008 hat erstmals eine US-Institution, nämlich ein Senatsausschuss, festgestellt, dass Rumsfeld direkt für die Anwendung umstrittener Verhörmethoden von Gefangenen in Guantánamo und in US-Gefängnissen im Irak verantwortlich sei. Aus Rumsfelds Perspektive mögen alle diese Maßnahmen jedoch tatsächlich angemessen gewesen sein. Von ihm stammt ein Zitat, das am 12. Februar 2002 im Rahmen einer Pressekonferenz des US-Verteidiungsministeriums fiel:

„Es gibt bekanntes Bekanntes; es gibt Dinge, von denen wir wissen, dass wir sie wissen. Wir wissen auch, dass es bekanntes Unbekanntes gibt: Das heißt, wir wissen, es gibt Dinge, die wir nicht wissen. Aber es gibt auch unbekanntes Unbekanntes — Dinge also, von denen wir nicht wissen, dass wir sie nicht wissen.“

Das ist Paranoia pur, und genau nach diesem Muster verhalten sich die US-Geheimdienste seitdem. Für sie sind nicht nur die USA, sondern auch verbündete wie nicht-verbündete Staaten voller Verschwörer. Dass sie diese Leute momentan nicht sehen können, liegt nicht daran, dass diese Leute nicht existieren, sondern daran, dass die ermittelnden Dienste zu schlecht sehen. Also versuchen diese Dienste, mehr und noch mehr Informationen zu bekommen. Dank Rumsfeld und seiner Helfer sind die USA also zum Überwachungsstaat geworden, und dasselbe blüht auch uns in „old Europe“ — was übrigens eine von Rumsfeld abfällig gemeinte Bezeichnung für jene Staaten Europas war, die nicht mit den USA in der berühmten „Koalition der Willigen“ gegen den Irak ziehen wollten.

So ist dieses „Was macht eigentlich …“ meiner Artikelserie in diesem Fall nicht auf die Person des Politikers Rumsfeld zu beziehen, sondern auf sein geistiges Erbe. Die Auseinandersetzung damit wird erweisen, ob die USA noch ein Rechtsstaat sind.

PS: Rumsfeld wurde nach seiner ersten Minister-Ära eine Art Pharma-Manager. Er arbeitete sich bei der G.D. Searle & Company zum Vorstandsvorsitzenden hoch, wobei 60 Prozent der Angestellten ihren Job verloren, und brachte das Unternehmen wieder in die Gewinnzone, ehe es an Monsanto verkauft wurde. Durch einen Zufall hatte ein Chemiker des Unternehmens den künstlichen Süßstoff Aspartam (NutraSweet) entdeckt, der seit vielen Jahren Kontroversen darüber auslöst, ob er krebsauslösend ist oder nicht. Rumsfeld soll die Zulassung von Aspartam durch die US-Gesundheitsbehörde FDA damals (1981) „beschleunigt“ haben, obwohl die FDA die Zulassung zuvor mehrmals abgelehnt hatte, weil es Verdachtsmomente wegen Hirntumoren gab. Am italienischen Cesare-Maltoni-Krebsforschungs-Zentrum wurden im November 2013 die Ergebnisse einer Langzeitstudie veröffentlicht, welche die Gefährlichkeit von Aspartam zu erhärten scheinen. Es könnte sein, dass uns Rumsfelds Vermächtnis auch in dieser Richtung noch beschäftigt.

So wie auch noch in einer anderen: Bis 1997 war Rumsfeld Vorsitzender des Aufsichtsrates des Bioscience-Unternehmens Gilead Sciences, welches das antivirale Medikament Tamiflu entwickelte. Dessen Wirksamkeit war von Anfang an umstritten. Rumsfeld stieg bei Gilead Sciences aus, um Minister zu werden, hielt aber ein Aktienpaket im Wert von geschätzten 5 bis 25 Millionen Dollar, der in den Jahren 2005 und 2006 noch gestiegen sein dürfte, als die Vogelgrippe grassierte und die Regierungen dieser Welt Unmengen Tamiflu orderten. Rumsfelds Gesamtvermögen wird auf 50 Millionen Dollar geschätzt.

Wir begegnen diesen Leuten im „Virenkrieg“, meinem neuen Roman, nicht direkt, aber wir begegnen ihrer Ideologie und ihren Auswirkungen bis ins Jahr 2024/25. Die USA sind in diesem Roman ein Land geworden, das in der Welt wegen seiner militärischen Stärke gefürchtet und respektiert ist. Sie haben al-Qaida besiegt, aber dafür zahlen sie einen fürchterlichen Preis.

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Virenkrieg Cover 001„Verehrte Herren, lassen Sie mich nun zum Punkt kommen. Welche Kriterien zeichnen ein echtes Killervirus aus? Ich glaube, es sind vier:
Erstens: Hohes Ansteckungspotenzial. Es kann leicht übertragen werden. Unübertroffen ansteckend ist  das Pocken-Virus, aber auch Influenza-Viren wie H5N1 können das gut.
Zweitens: Hohe Sterbequote mit dem Potenzial, selbst das beste Gesundheitssystem zum Zusammenbruch zu bringen. Unübertroffen: das Marburg-Virus mit bis zu 90 Prozent Toten.
Drittens: Mieses Image. Unser Killervirus löst Panik aus und lässt das gesellschaftliche Zusammenleben zum Erliegen kommen.
Viertens: Kein Gegenmittel. Es steht kein Impfstoff zur Verfügung und es kann in der Eile auch keiner hergestellt werden. Im Idealfall sollte es sich also um ein unbekanntes Virus handeln, das noch nicht erforscht werden konnte.
Und damit kommen wir zum Kern dieser Veranstaltung, sehr geehrte Herren, denn ich hätte hier etwas für Sie, hier in diesem kleinen, unscheinbaren Hochsicherheitsbehälter …“
Auszug aus den SCOUT-Protokollen, März 2017

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